14.06.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Haushaltsgesetz 2020 beschlossen

 

Im Landtag wurde heute das Haushaltsgesetz nebst dem Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen. Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Ich bin froh, dass mein Entwurf zum Haushaltsgesetz 2020, ergänzt um einzelne wichtige Punkte, heute beschlossen wurde. Ich danke den Fraktionen für die intensiven und konstruktiven Diskussionen im Haushalts- und Finanzausschuss während der Haushaltsberatungen.“

 

13.06.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Neues Schulgesetz beschlossen

 

Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der parlamentarischen Beratung der Novelle haben sich die Koalitionsfraktionen intensiv beteiligt, nicht zuletzt mit einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf, der rund 60 Punkte umfasst.

 

13.06.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Infos zu Ferienjobs vom Finanzinisterium

 

Die Sommerferien sind nicht mehr weit. Viele Schülerinnen, Schüler und Studierende nutzen die freie Zeit, um etwas Geld zu verdienen. Das Thüringer Finanzministerium hat deshalb ein Faltblatt mit Steuertipps für Schülerinnen, Schüler und Studierende neu aufgelegt.

 

13.06.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Azubi-Ticket auch im Landkreis Greiz möglich

 

Heike Taubert weist die Argumentation des Landratsamtes Greiz gegen ein Bürgerbegehren wegen des Azubi-Tickets zurück. Das Landratsamt Greiz hatte einen entsprechenden Antrag einer Gruppe Jugendlicher mit der Begründung abgelehnt, dass das Thüringer Azubi-Ticket lediglich ein bis Jahresende befristetes Pilotprojekt sei und das Bürgerbegehren mit seiner Forderung somit ins Leere laufe.

 

22.05.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Heike Taubert setzt sich für Stärkung des Ehrenamts ein

 
Heike Taubert setzt sich für die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements ein (Bild: D. Zeh)

Am 23. und 24.5.2019 kommen die Finanzministerinnen und -minister der Länder  zu iher Jahreskonferenz in Berlin zusammen. Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) führt im Vorfeld der Jahreskonferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder in Berlin aus: „Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement ist die unabdingbare Grundlage unseres Gemeinwesens. Das zeigt sich in den vielfältigen Bürger- und Vereinsfesten, die unsere Dörfer und Städte gerade beleben, ebenso wie in den wichtigen Demokratieprojekten und zahlreichen anderen gemeinnützigen Aktivitäten in Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur und im Sport.“

 

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