12.12.2020 in Bundestag

Elisabeth Kaiser will wieder für Ostthüringen in den Bundestag

 
Elisabeth Kaiser

Die Geraer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird auch zur nächsten Bundestagswahl wieder für die SPD ins Rennen gehen. Die Delegierten der SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wählten sie dafür heute mit dem Traumergebnis von 100% zu ihrer Kandidatin im Ostthüringer Wahlkreis 194. Einhellige Zustimmung gab es auch für den erneuten Anspruch auf den Platz 2 der Landesliste der SPD Thüringen, damit die Region auch weiterhin angemessen im Bundestag vertreten werde.

„Ich bin überwältigt von diesem Zuspruch und von der großen Wertschätzung für meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete. Das gibt viel Kraft und motiviert mich noch mehr für das nächste Jahr“, freute sich die 33-Jährige über die einhellige Unterstützung der Ostthüringer SPD.

 

02.05.2020 in Allgemein von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert begrüßt Verlängerung der Übergangsfrist bei der Einführung der Umsatzsteuer

 

Gute Nachrichten für Städte, Gemeinden und Landkreise

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßt die Zusicherung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, einen Aufschub der Umsatzsteuerpflicht unter anderem für Städte, Gemeinden und Landkreise bis Ende 2022 in das kommende Woche zu verabschiedende „Coronasteuergesetz“ einzubeziehen. Die Anwendung des § 2b UStG soll um zwei Jahre verzögert werden, um ausstehende rechtliche Fragen für Kommunen zu klären.

 

02.05.2020 in Allgemein von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert informiert

 

Bereits geleistete Steuervorauszahlungen für 2019 können jetzt nachträglich herabgesetzt werden

„Unternehmen, Selbständige sowie auch Vermieter, die aktuell in Folge der Corona-Krise Verluste erleiden, können bereits im Jahr 2019 geleistete Steuervorauszahlungen neu berechnen lassen. Für bereits geleistete Zahlungen entsteht ein Erstattungsanspruch“, informiert Finanzministerin Heike Taubert über die neue steuerliche Maßnahme für Unternehmen jeder Größe. Sie sagt weiter: „Somit verbessern wir die Liquiditätssituation der Betroffenen.“

 

24.04.2020 in Allgemein von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert besteht auf gerechte und einheitliche Unterstützung von Unternehmen und Berufsgruppen

 

Finanzministerin Heike Taubert besteht auf gerechte und einheitliche Unterstützung von Unternehmen und Berufsgruppen, die von der Corona-Krise betroffen sind. Keine Privilegierung von freischaffenden Künstlern gegenüber anderen Berufsgruppen, die ebenfalls auf soziale Leistungen angewiesen sind.

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) kritisiert den Vorschlag, freischaffenden Künstlern, die in die Künstlersozialkasse einzahlen, privilegiert zusätzliche Mittel in Höhe von pauschal 1.000 Euro pro Monat für die Bestreitung des Lebensunterhaltes zu gewähren. Ungerecht sei der Vorschlag beispielsweise, weil unmittelbar mit der Kultur in Zusammenhang stehende Tätigkeiten nicht privilegiert würden. Die von der Landtagsabgeordneten Frau Mitteldorf erwähnte Fußpflegerin werde ebenfalls nicht erfasst.

 

24.04.2020 in Allgemein von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert kritisiert steuerpolitische Vorschläge der Thüringer AfD-Landtagsfraktion

 

Sie betont: Effektive Hilfe für Betroffene anstatt tatsachenfremde Einzelausnahmen lautet das Gebot der Stunde.

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat das Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert. „Bund und Länder haben innerhalb kürzester Zeit ein umfangreiches steuerliches Maßnahmepaket umgesetzt. Dieses nutzt bewährte und vorhandene steuerliche Maßnahmen, wie zum Beispiel Aussetzen von Steuerzahlungen und Fristverlängerungen. Die steuerpolitischen Vorschläge der AfD hingegen sind kurzsichtig, unausgegoren und rechtswidrig. Wir können das Steuerrecht nicht brechen oder übermäßig strapazieren. Viele zusätzliche Einzelausnahmen werden niemandem helfen.“ So könnten Aufwendungen, die real nicht geleistet wurden, wie beispielsweise der Weg zur Arbeit bei der Pendlerpauschale, auch nicht steuerlich geltend gemacht werden.

 

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