09.12.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Keine Sorge: Land dank beschlossenemem Haushal 2020 handlungsfähig

 
Freistaat ist handlungsfähig (Bild: D. Zeh)

Kommunen, Vereine und die Wirtschaft im Freistaat haben dank des beschlossenen Haushalts 2020 auch ab dem 1. Januar Planungssicherheit. Das massiv durch die Opposition kritisierte Haushaltsgesetz 2020 ist im Juni dieses Jahres vom Landtag beschlossen worden. Jetzt zeigt sich, dass die Verabschiedung des Haushalts richtig war.  Denn es war damals schon absehbar, dass zu Beginn der neuen Legislaturperiode unabhängig von der ausstehenden Regierungsbildung ein Haushalt nicht fristgerecht bis zum Beginn des Haushaltsjahres hätte aufgestellt werden können.

 

15.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

 
Elisabeth Kaiser (MdB/ Bild: Susie Knoll)
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

13.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Videokonferenzen statt langer Dienstreisen zu kurzen Bund-Länder-Sitzungen

 
Videokonferenz statt Dienstreise zu kurzen Sitzungen schlägt Heike Taubert als Beitrag zum Klimaschutz vor.

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) möchte für kurze Bund-Länder-Besprechungen im Finanzbereich verstärkt auf Videokonferenzen setzen, statt weiter an langen Dienstreisen festzuhalten. „Für absehbar kurze, eintägige Sitzungen in Berlin ist der Aufwand für eine ganztägige Dienstreise weder wirtschaftlich noch klimafreundlich“, sagte Heike Taubert.

 

11.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Grundrente für Teilzeitbeschäftigte ist eine Frage von Gerechtigkeit

 
Heike Taubert begrüßt die Einigung zur Grundrente. (Bild: D. Zeh)

Die Grundrente kommt und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Darauf hat sich die Große Koalition gestern einigen können. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, im Arbeitsleben aber zu niedrige Löhne bezogen hat, wird von der Grundrente profitieren.

 

09.11.2019 in Soziales von Heike Taubert

Heike Taubert würdigt Leistungen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und gratuliert zum 100-jährigen Jubiläum

 
Gratulation zum 100. Jubiläum durch Heike Taubert, stellv. Ministerpräsidentin (Bild: D. Zeh)

„100 Jahre AWO und 20. AWO-Ball“ sind ein Grund zum Feiern. Aus diesem Anlass nahm die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) an der Jubiläumsveranstaltung am 8. November im Erfurter Kaisersaal teil.

 

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