Ladenöffnungsgesetz ist gesetzeskonform: Sozialministerium hat solide gearbeitet

Veröffentlicht am 11.03.2015 in Soziales

Das Sozialministerium unter Heike Tauberts Leitung hat gute Arbeit beim Ladenöffnungsgesetz geleistet.

ERFURT (SPD) Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist verfassungsgemäß. Menschen, die im Einzelhandel beschäftigt sind, haben somit auch weiter ein Recht darauf, regelmäßige Wochenenden für die Familie zur Verfügung zu haben.

„Eins zu null für Familien“ – mit diesen Worten begrüßt Birgit Pelke, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, das heute bekannt gewordene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thüringer Ladenöffnungsgesetz. „Offensichtlich wurde seinerzeit im Sozialministerium unter Ministerin Heike Taubert solide Arbeit geleistet“, sagt Pelke und erinnert an die Kritik an dem Gesetz, die damals vor allem von der FDP geäußert wurde. Entgegen der Stimmungsmache sei es nicht zu einem großen Sterben im Einzelhandel gekommen.

„In Zeiten, in denen sich viele Menschen darüber beklagen, dass sie nicht ausreichend Zeit mit ihren Familien verbringen können, war es an der Zeit, deutlich zu machen, dass wir die Rechte der Arbeitnehmer in diesem Bereich deutlich stärken wollten“, konstatiert Pelke. Nicht umsonst sei die Regelung über zwei freie Samstage im Monat von Gewerkschaften und Familienverbänden stets begrüßt worden war.

 
 

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