26.07.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Sommertour ins Altenburger Land

 
Heike Taubert im Gespräch mit Bodo Ramelow im Kindergarten "Frechdachse"

Heike Taubert und Elisabeth Kaiser begleiteten Ministerpräsident Bodo Ramelow kürzlich auf seiner Sommertour ins Altenburger Land.

 

07.07.2019 in Gleichstellung von Heike Taubert

Lieber gleich berechtigt als später: Paritätsgesetz im Thüringer Landtag verabschiedet

 

In der Plenarsitzung am 5. Juli 2019 hat der Thüringer Landtag ein Paritätsgesetz beschlossen. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx:

 

06.07.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Thüringer Vergabegesetz setzt neue Maßstäbe

 
Vergabegesetz stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Bild: D. Zeh)

Der Thüringer Landtag hat die Weichen für ein modernes, soziales und ökologisches Vergabegesetz gestellt. „Mit dem Gesetz setzen wir Maßstäbe für Tariftreue und Tarifbindung. Damit soll kein einziges Bieterverfahren künftig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgeführt werden. Mit unserem Vergabegesetz wird es in Thüringen kein Lohndumping bei staatlichen Aufträgen geben. Mit dem vergabespezifischen Mindestlohn von 11,42 EUR schaffen wir ein soziales Auffangnetz für die Beschäftigten, die nicht von einem Tarifvertrag profitieren.“

 

05.07.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Neue Beamte in Thüringen dürfen selbst zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung entscheiden

 
Verbesserungen in KV für Beamte beschlossen (Bild: D. Zeh)

„Wir haben heute für Beamtinnen und Beamte die Möglichkeit geschaffen, ab dem 1.Januar 2020 frei zwischen privater (PKV) und gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) zu entscheiden“, lobt Finanzministerin Heike Taubert am Rande des Juli-Plenums. Grundlage dafür bildet das „Zweite Thüringer Gesetz zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften“, das vom Thüringer Landtag beschlossen wurde. Mit dem Gesetz wird auch eine zusätzliche Form der Beihilfegewährung für neu eingestellte sowie auch für bisher bereits gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte des Freistaats geschaffen.

 

04.07.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Klares Signal der Wertschätzung

 
Heike Taubert begrüßt die bessere Bezahlung von Regelschullehrern. (Bild: Delf Zeh)

„Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit war immer eine Kernforderung der SPD. Deshalb ist es nur logisch, dass wir die Besoldung der Regelschullehrerinnen und -lehrer auf ein gleiches Niveau, wie die der Kolleginnen und Kollegen auf Gymnasialebene anheben“, sagt Heike Taubert.

 

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