Wer Fremdenhass schürt, dem müssen wir entschlossen entgegentreten

Veröffentlicht am 09.01.2017 in Allgemein

Die Ankunft vieler hunderttausender Menschen in Deutschland in den Jahen 2015 und 2016 hat zu viel Verunsicherung in der Bevölkerung geführt. Auf der anderen Seite haben Menschen mit angepackt und sich in der Flüchtlingshilfe engagiert oder einfach nur Kleidung gespendet. Die Lage hat aber auch extremen Positionen Zulauf beschert.

Plötzlich ist es scheinbar normal geworden, Ausländer zu beschimpfen, ehrenamtliche Helfer oder Kommunalpolitiker zu bedrohen und als „Volksverhetzer“ zu verunglimpfen. Unsere Gesellschaft darf sich das nicht gefallen lassen. Unser Grundgesetz und unsere freiheitlich demokratische Ordnung sind die Grundprinzipien unseres Staates. Demokratie und Toleranz bedeuten aber nicht, dass jeder sagen und tun darf, was er will. Jeder, egal ob deutscher StaatsbürgerIn oder Flüchtling, hat sich an deutsche Gesetze zu halten. Wer Fremdenhass schürt, andere Menschen beleidigt oder bedroht, muss dafür bestraft werden. Genauso müssen Menschen, die in Deutschland Schutz suchen und Straftaten begehen dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist das Prinzip unseres Rechtsstaates und dafür treten wir ein.

In Thüringen gibt es viele Initiativen, die sich für die Integration von Flüchtlingen einsetzen. Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus hat die Landesregierung das Programm „denk bunt“ ins Leben gerufen, das lokale Bündnisse unterstützt. So gibt es im Landkreis Greiz „Vielfalt leben“ oder andere Vereine wie AufAndHalt e.V. oder den Akzeptanz e.V. in Gera. Wir unterstützen diese Bündnisse und Vereine und stellen und ganz klar gegen Fremdenhass, Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Ausgrenzung – Wir treten ein für eine weltoffene und gerechte Gesellschaft.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Bundes-SPD, der SPD-Thüringen, bei der SPD-Landtagsfraktion oder dem SPD-Kreisverband Greiz.

 
 

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